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NORMERLÄSSE

Im Folgenden soll eine Auswahl von Erlässen dargestellt werden, die nach der Erfahrung der Landespersonalvertretung sehr häufig zur Anwendung kommen. Diese Auflistung ist auf keinen Fall abschließend.

Allgemeine Normerlässe

Die einzelnen Normerlässe sind mit der entsprechenden Systemzahl im NÖ Vorschriften- und Informationssystem (NÖ-VIS) abzurufen. Der Zugang zu dieser Datenbank ist für alle KollegInnen im Landesnetz freigeschalten. Sollten Sie keine Zugriffsmöglichkeit haben, so hilft Ihnen Ihre örtliche Personalvertretung gerne weiter.

 

Besetzung der Dienstposten, vorübergehender Einsatz, Zuordnung

Systemzahl: 01-03/00-0155

Inhalt: Zuordnung nach dem LBG; Änderung, Verschiebung und Besetzung der Dienstposten; Vorübergehender Einsatz in einer anderen Verwendung

 

 

Dienstzeit Überstunden Rufbereitschaft

Systemzahl: 01-03/00-0150

Inhalt: Entstehen von Mehrleistungen oder Überstunden; Abgeltung von Überstunden; Bereitschaftsdienst; Rufbereitschaft

 

 

Gleitzeit, Zeiterfassung

Systemzahl: 01-01/00-0303

Inhalt: Rahmenzeit; Kernzeit; Dienstplan; Plus- und Minusstunden; Freizeitausgleich; Ruhepausen

 

 

Turnusdienst Wechseldienst Dienstplangestaltung

Systemzahl: 01-03/00-0152

Inhalt: Begriffsbestimmungen; fiktiver Dienstplan; Sollzeit und Feiertage; Ersatzruhetag

 

 

Überstunden im Außendienst

Systemzahl: 01-03/00-0151

Inhalt: Ausmaß der Abgeltung; Grundsätze der Geltendmachung; Besonderheiten im LBG

 

 

Urlaub, Dienstfreistellung

Systemzahl: 01-03/00-0251

Inhalt: Generelle Urlaubsbestimmungen; Änderung des Beschäftigungsausmaßes (Auswirkung auf Urlaub); Freistellung zur Wiederherstellung der Gesundheit (Kuraufenthalt), Sonderurlaube, Karenzurlaube und Väterkarenz; Familienhospizfreistellung; Bildungsfreistellung; Pflegefreistellung (Beilage zum Erlass: Richtlinie zur Pflegefreistellung)

Fachspezifische Normerlässe - Bereich Straße

Die einzelnen Normerlässe sind mit der entsprechenden Systemzahl in der Normerlassdatenbank abzurufen. Den Zugang zu dieser Datenbank erhalten Sie über Ihre Dienststelle oder kontaktiern Sie Ihre Persnalvertretung.

 

 

Dienstkleidung für die Bediensteten der Gruppe Straße

Systemzahl: 16-14/00-0005

Inhalt: Vorschrift über die Zuteilung und Abwicklung der Dienst- und Schutzbekleidung im Bereich der Gruppe Straße

 

 

Richtlinie für die Organisation des Bedienstetenschutzes

Systemzahl: 16-14/00-0002

Inhalt: Vorschrift über die Organisation des Bedienstetenschutzes im Bereich der Straßen- und Brückenmeistereien und der Betriebswerkstätten der Gruppe Straße

 

 

Abwicklung des Winterdienstes auf Landesstraßen B und L

Systemzahl: 16-03/00-0001

Inhalt: Vorschrift über die Aufgaben und Tätigkeiten für die Abwicklung des Winterdienstes

 

 

Straßenwärter/innen in besonderer Verwendung (Partieführer/innen)

Systemzahl: 16-01/01-0020

Inhalt: Vorschrift über die Tätigkeiten, die Aufgaben sowie den Verantwortungsbereich der Straßenwärter/innen in besonderer Verwendung (Partieführer/innen) auf Landesstraßen L und B. (Dienstanweisung)

 

 

Streckenwarte/innen (Streckendienst) auf Landesstraßen L und B

Systemzahl: 16-01/01-0010

Inhalt: Vorschrift über die Aufgaben und den Verantwortungsbereich des Streckendienstes

 

 

Abwicklung der Baumkontrolle auf Landesstraßen B und L

Systemzahl: 16-01/00-0005

Inhalt: Vorschrift über die Tätigkeit aller mit der Baumkontrolle im Bereich von Landesstraßen betrauten Organisationseinheiten und Bediensteten des NÖ Straßendienstes

 

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